En Brasil se ordena destapar 26 ataúdes de supuestos fallecidos por el bicho (digo bicho porque youtube está eliminándo los vídeos que dicen C*V*D-19) estos ...
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The Red Pill Report. Gates pays 50M to WHO, next day they declare "skamdemic"
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ROBERT KOCH INSTITUT: „ES GIBT KEINEN CORONA/COVID-19 ERREGER“ Zitat ab Minute 1:20 Fazit: Corona ist Betrug, Korruption, Verbrechen gegen die Menschlichkeit!
Posted by Horst D. Deckert on Sunday, May 31, 2020
ROBERT KOCH INSTITUT: „ES GIBT KEINEN CORONA/COVID-19 ERREGER“ Zitat ab Minute 1:20 Fazit: Corona ist Betrug, Korruption, Verbrechen gegen die...
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"Haltet den Dieb!" schrie der Dieb.
By Unknown, signature at bottom but illegible - Needham, George Carter (1884) Street Arabs and Gutter Snipes, Boston: D. L. Guernsey, pp. p. 109 Retrieved on 5 June 2009., Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2694462
von AR Göhring Klima-Prof Rahmstorf vom PIK war in der letzten Zeit häufiger mit seinen Kolumnen bei SPIEGEL und Scilogs-SPEKTRUM im Gespräch, weil er die SARS2-Quarantäne mit der "Klimakrise" verquickt, um gegen seine Corona-bedingte mediale Unterrepräsentierung
anzukämpfen. Gerade schreibt er über Verschwörungstheoretiker, die die Coronamanahmen kritisieren und/oder den ...
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Demonstrationen gegen Rassismus, Tausende im dichten Gedränge - viele ohne Mundschutz! Und was macht unser Staat? Gar nichts! Nach diesem Wochenende kann der...
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Donald Trump Die Rede, die man im deutschen Mainstream nicht sieht und die auf Twitter gesperrt ist!
Liebe Zuschauer, die Mainstream-Medien zeigen so viele Facetten nicht, es wird nur einseitig berichtet. Spiegel und Stern übertreffen sich gegenseitig in Has...
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Ich freue mich sehr auf das Feedback von euch. TEILT dieses Video so oft ihr könnt, damit noch mehr Menschen aufgeklärt werden! Ein herzliches Dankeschön an ...
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Ein Therapeut einer Reha Lungenfachklinik am 02.05.2020 in Villingen-Schwenningen.
Es war mir klar, dass die Facebook-Seite von Martin Schulte gesperrt werden wird. Deshalb habe ich das Video heruntergeladen. Hier ist es.
Man muss sich einmal vorstellen, da sterben Menschen an alle möglichen Krankheiten und das Krankenhaus zahlt eine 5.000-Euro-Prämie, wenn Du damit einverstanden bist, dass Dein Verwandter als Corona-Toter in die Geschichte eingeht.
Warum geschieht so etwas?
Krankenhausbetten wurden freigehalten, wichtige Operationen wurden auf unbestimmte Zeit verschoben. Die Krankenhäuser sind leer. Bis zu 125.000 Menschen mussten in Deutschland sterben wegen der Krankenhausblockade zu Gunsten von Corona-Maßnahmen.
Quelle: Klagemauer TV
Zionisten geben sich als Juden aus:
71 Jahre Zionismus = Rassismus = Faschismus = Terrorismus.
Exakt als das hat sich der Staat Israel seit 1948 erwiesen!
Die Lüge, der 1948 gegründete Apartheidstaat Israel sei das Volk Gottes, lässt sich ganz leicht aufdecken:
"… Das sagt der Erste und der Letzte, der tot war und ist lebendig geworden:
Ich kenne deine Bedrängnis und deine Armut – du bist aber reich – und die Lästerung von denen, DIE SAGEN, SIE SEIEN JUDEN UND SIND'S NICHT, SONDERN SIND DIE SYNAGOGE DES SATANS."
(Offenbarung 2,8-9)
"Siehe, ich werde schicken einige AUS DER SYNAGOGE DES SATANS, DIE SAGEN, SIE SEIEN JUDEN UND SIND'S NICHT, SONDERN LÜGEN …"
(Offenbarung 3,9)
Das Neue Testament nennt das von Gott abgefallene Volk niemals ISRAEL! In 5. Mose 32,8-9 steht geschrieben:
"Als der Höchste den Völkern Land zuteilte und der Menschen Kinder voneinander schied, da setzte er die Grenzen der Völker nach der Zahl der Söhne Israels. Denn des Herrn Teil ist sein Volk, JAKOB ist sein Erbe."
Wer ist ISRAEL?
1. Mose 32,28-29: "Er sprach: Wie heißt du? Er antwortete: JAKOB. Er sprach: Du sollst nicht mehr Jakob heißen, sondern ISRAEL; denn du hast mit Gott und mit Menschen gekämpft und hast gewonnen.
Als Gott dem Mose die Steintafeln mit den Zehn Geboten übergab, definierte er ganz klar, wer sein Volk ist:
2. Mose 31,
12 Und der HERR redete mit Mose und sprach:
13 Sage den ISRAELITEN: Haltet meinen Sabbat; denn er ist ein Zeichen zwischen mir und euch von Geschlecht zu Geschlecht, damit ihr erkennt, dass ich der HERR bin, der euch heiligt.
14 Darum haltet meinen Sabbat, denn er soll euch heilig sein. Wer ihn entheiligt, der soll des Todes sterben. Denn wer eine Arbeit am Sabbat tut, der soll ausgerottet werden aus seinem Volk.
15 Sechs Tage soll man arbeiten, aber am siebenten Tag ist Sabbat, völlige Ruhe, heilig dem HERRN. Wer eine Arbeit tut am Sabbattag, soll des Todes sterben.
16 Darum sollen die ISRAELITEN den Sabbat halten, dass sie ihn auch bei ihren Nachkommen halten als ewigen Bund.
Übergabe der zwei Gesetzestafeln an Mose
17 Er ist ein ewiges Zeichen zwischen mir und den ISRAELITEN.
ISRAELITEN haben nichts mit ISRAELIS gemeinsam. Wenn jemand behauptet, dass der 1948 von Zionisten gegründete Apartheidstaat Israel das von Gott auserwählte Volk darstellt, dann ist derjenige entweder DUMM oder EIN DREISTER LÜGNER.
In 2. Könige 17 kann man es lesen, was mit dem von Gott abgefallenen Reich Israel passierte:
Reich Israel: Hoschea letzter König. Eroberung Samarias. Die assyrische Gefangenschaft – siehe 2. Könige 17,1-6
Der Grund für die Verwerfung des Reiches Israel – siehe siehe 2. Könige 17,7-23
Am Ende blieb nur noch der Stamm Juda übrig als Volk Gottes. Dann verwarf Gott das ganze Geschlecht Israel. Siehe:
8 und wandelten nach den Satzungen der Heiden, die der HERR vor Israel vertrieben hatte, und taten wie die Könige von Israel.
9 Und die Israeliten ersannen, was nicht recht war gegen den HERRN, ihren Gott, sodass sie sich Höhen bauten in allen Orten, von den Wachttürmen bis zu den festen Städten,
10 und richteten Steinmale auf und Ascherabilder auf allen hohen Hügeln und unter allen grünen Bäumen
11 und opferten auf allen Höhen wie die Heiden, die der HERR vor ihnen weggetrieben hatte, und trieben böse Dinge, womit sie den HERRN erzürnten,
12 und dienten den Götzen, von denen der HERR zu ihnen gesagt hatte: Das sollt ihr nicht tun!
13 Und doch hatte der HERR Israel und Juda gewarnt durch alle Propheten und alle Seher und ihnen sagen lassen: Kehrt um von euren bösen Wegen und haltet meine Gebote und Rechte nach dem ganzen Gesetz, das ich euren Vätern geboten habe und das ich zu euch gesandt habe durch meine Knechte, die Propheten.
14 Aber sie gehorchten nicht, sondern versteiften ihren Nacken wie ihre Väter, die nicht an den HERRN, ihren Gott, glaubten.
15 Dazu verachteten sie seine Gebote und seinen Bund, den er mit ihren Vätern geschlossen hatte, und seine Warnungen, die er ihnen gab, und wandelten ihren nichtigen Götzen nach und trieben Nichtiges. Sie taten wie die Heiden um sie her, von denen der HERR ihnen geboten hatte, sie sollten nicht wie diese tun.
16 Aber sie verließen alle Gebote des HERRN, ihres Gottes, und machten sich zwei gegossene Kälber und ein Bild der Aschera und beteten alles Heer des Himmels an und dienten Baal
17 und ließen ihre Söhne und Töchter durchs Feuer gehen und gingen mit Wahrsagen und Zauberei um und verkauften sich, zu tun, was dem HERRN missfiel, um ihn zu erzürnen.
18 Da wurde der HERR sehr zornig über Israel und tat es von seinem Angesicht weg, sodass nichts übrig blieb als DER STAMM JUDA ALLEIN.
19 Auch Juda hielt nicht die Gebote des HERRN, seines Gottes, sondern wandelte nach den Satzungen, nach denen Israel gelebt hatte. –
20 Darum verwarf der HERR das ganze Geschlecht Israel und bedrängte sie und gab sie in die Hände der Räuber, bis er sie von seinem Angesicht wegstieß.
21 Denn der Herr RISS ISRAEL VOM HAUSE DAVID LOS, und sie machten zum König Jerobeam, den Sohn Nebats. Der wandte Israel ab vom HERRN und machte, dass sie schwer sündigten.
22 So wandelte Israel in allen Sünden Jerobeams, die er getan hatte, und sie ließen nicht davon ab,
23 BIS DER HERR ISRAEL VON SEINEM ANGESICHT WEGTAT, wie er geredet hatte durch alle seine Knechte, die Propheten. SO WURDE ISRAEL AUS SEINEM LANDE WEGGEFÜHRT NACH ASSYRIEN BIS AUF DIESEN TAG.
Man kann das leicht nachprüfen. Das war im Jahr 722 v.Chr. durch Salmanassar.
Der 1948 gegründete Apartheidstaat Israel hat mit dem Volk Gottes nichts zu tun.
Die chauvinistische Ideologie, das weitverzweigte Organisationssystem und die rassistische, expansionistische politische Praxis der jüdischen Bourgeoisie. Die Anfänge des Zionismus reichen in das 19 Jh. zurück. Der Begriff Zionismus ist vom Namen „Zion“ abgeleitet, mit dem sich in der jüdischen Diaspora als kleinbürgerliche Reaktion auf den Antisemitismus Zukunfts- und Erlösungserwartungen verknüpften. Durch den Wiener Journalisten T. Herzl wurde der Zionismus zum politischen Programm erhoben.
Der Zionismus entwickelte die reaktionäre Konzeption von der jüdischen Gemeinschaft, die die Klassenfrage ignorierte, um das jüdische Proletariat vom revolutionären Klassenkampf abzulenken, und die die Lösung der sog. Judenfrage – wie auf dem I. Zionistenkongress im Aug. 1897 in Basel programmatisch formuliert – in der Schaffung eines jüdischen Nationalstaates auf dem arabischen Territorium von Palästina sah.
Mit dieser Konzeption ordnete sich der Zionismus von Anbeginn in die politischen, ökonomischen und strategischen Interessen des Weltimperialismus ein. Die Zusammenarbeit zwischen den Zionisten und britischem Imperialismus führte am 02.11.1917 zu der nach dem damaligen britischen Außenminister benannten Balfour-Deklaration, in der die mit Unterstützung jüdischer großkapitalistischer Kreise (Rothschild) organisierte Einwanderung jüdischer Siedler sanktioniert und britische Hilfe bei der Gründung einer jüdischen „Heimstatt“ in Palästina zugesichert wurden. Auf der zionistischen Konferenz vom Mai 1942 in New York, die die Errichtung eines zionistischen Staates und die Aufstellung einer eigenen Armee auf dem Territorium Palästinas beschloss, erfolgte die Einordnung des Zionismus in die Pläne des USA-Imperialismus im Nahen Osten.
Mit der Gründung des Staates Israel im Jahre 1948 wurde der Zionismus zur Staatsdoktrin erhoben. Der Staat Israel bildete von nun an das Zentrum der ideellen und politischen Einwirkung auf die jüdischen Bürger in Israel und in anderen Ländern der Welt im Sinne von Nationalchauvinismus und Antikommunismus.
Der Hauptstoß des politischen Zionismus richtet sich gegen die arabischen Völker und Staaten, ihre anti-imperialistisch-demokratische Profilierung und ihr Bündnis mit der sozialistischen Staatengemeinschaft. Auf der XXX. UNO-Vollversammlung (1975) wurde mit der Resolution 3379 der Zionismus als eine Form des Rassismus und der rassistischen Diskriminierung verurteilt.
Quelle: Kleines Politisches Wörterbuch Dietz Verlag Berlin 1988
Die Kirchen treiben die Migration seit mindestens 1997 an!
Unbedingt ansehen!
Eine freie Meinungsäußerung in Facebook ist nicht mehr möglich. Da sitzen Kriminelle und blockieren Wahrheit und Meinungsäußerung.
"Lebt in Russland wie Russen! Jede Minderheit, gleichgültig, woher sie kommt, muss, wenn sie in Russland leben, dort arbeiten und essen will, Russisch sprechen und das russische Gesetz respektieren.
Wenn Sie das Gesetz der Scharia bevorzugen und das Leben von Muslimen führen wollen, raten wir Ihnen, dorthin zu gehen, wo es Staatsgesetz ist.
Russland braucht keine muslimischen Minderheiten. Die Minderheiten brauchen Russland, und wir werden Ihnen keine besonderen Privilegien gewähren oder unsere Gesetze zu ändern versuchen, um Ihre Wünsche zu erfüllen, egal, wie laut sie "Diskriminierung" schreien.
Wir werden keine Missachtung unserer russischen Kultur dulden.
Wir sollten besser aus dem Selbstmord der USA, Großbritannien, Niederlanden, Deutschland und Frankreich eine Lehre ziehen, wenn wir als Nation überleben wollen. Die Muslime sind dabei, diese Länder zu erobern.
Die russische Lebensart und Tradition ist nicht vereinbar mit dem Kulturmangel oder dem primitiven Wissen des Gesetzes der Scharia und der Muslime.
Wenn unsere ehrenwerte gesetzgebende Körperschaft in Erwägung zieht, neue Gesetze zu schaffen, sollte sie zuallererst das Interesse der russischen Nation im Auge haben, in Anbetracht der Tatsache, dass muslimische Minderheiten keine Russen sind.“
Die Politiker der Duma gaben dem russischen Präsidenten Wladimir Wladimirowitsch Putin eine fünfminütige stehende Ovation!
Facebook hat mich wieder für 30 Tage gesperrt.
Sehen Sie selbst
Hier ist der Link mit Fakten, dass die BRD eine Diktatur ist
Mit der Wahrheit macht man sich bei der Facebook-Gestapo sehr unbeliebt.
Facebook-Zensoren betreiben Geschichtsfälschung
DIE "DDR-TÄTER" GAUCK, MERKEL und DE MAIZIÈRE
Unrechtsstaat BRD missachtet die Menschenrechte der Bürger laut Menschenrechtskommission der UNO!
Meine Meinung ist und bleibt meine Meinung
Die katholische Kirche bejaht seit langem das Recht auf einen islamischen Religionsunterricht (zuletzt im gemeinsamen Wort der Kirchen zur Migration 1997, Nr.208). Den Muslimen müssen die gleichen Mitwirkungsmöglichkeiten eröffnet werden, wie sie auch für den christlichen Religionsunterricht gelten. Die katholische Kirche wirkt ebenso wie die evangelische bei der inhaltlichen Ausgestaltung des ordentlichen Lehrfachs evangelische bzw. katholische Religion mit. So will es der Artikel 7 Absatz 3 des Grundgesetzes. Diese Konstruktion ist eine im europäischen Vergleich vorbildliche Arbeitsteilung zwischen Staat und Kirche. Der Freiheitliche und weltanschaulich neutrale Staat will nämlich und darf nicht die großen und letzten Fragen nach "Gott, Freiheit und Unsterblichkeit" (Kant) und nach dem Sinn des Lebens in eigene Regie nehmen. Das tut nur ein totalitärer Staat. Andererseits kann und will der Staat in der öffentlichen Schule für die er die Verantwortung trägt auf religiöse Bildung nicht verzichten.
Der Artikel 4 des Grundgesetzes, der die Religionsfreiheit sichert, eröffnet auch ein Menschenrecht auf religiöse Bildung. So ist der Staat auf die verschiedenen Religionsgemeinschaften als Partner angewiesen, mit denen er bei der inhaltlichen Ausgestaltung des Religionsunterrichts kooperiert. Dieses Mitwirkungsrecht steht selbstverständlich auch den Muslimen zu. Niemand, der eine Gesamtverantwortung für das Gemeinwesen verspürt, kann daran interessiert sein, daß den ca. 700.000 muslimischen Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit einer religiösen Alphabetisierung in der Schule vorenthalten wird. Zwar geht es im Religionsunterricht um mehr als nur um Ethik, aber eine religiös fundierte Wertorientierung ist auch über den engeren Bereich des Glaubens hinaus von allgemeiner Bedeutung für die Gesellschaft In diesem Sinn steht die katholische Kirche positiv zum Recht der Muslime auf einen schulischen Religionsunterricht.
Der Kirche liegt daran, daß auch der islamische Religionsunterricht nicht zu Sonderkonditionen außerhalb des Rahmens, wie ihn der Art. 7 GG vorgibt, stattfindet. Dieser sieht den Religionsunterricht als ordentliches Unterrichtsfach vor. Der Status eines ordentlichen Schulfaches hat zur Konsequenz, daß der Unterricht in deutscher Sprache erfolgt, daß die Lehrkräfte wissenschaftlich und pädagogisch ausgebildet sind und daß die Inhalte des Religionsunterrichts nicht zur Rechts- und Verfassungsordnung im Widerspruch stehen. Für die Muslime in Deutschland kommt es nun darauf an, sich so zu einigen, daß sie den Ländern ein Gegenüber präsentieren können, das, wie es die Kirchen für den christlichen Religionsunterricht tun, verantwortlich für die Inhalte ihres Religionsunterrichts zeichnet.
Bischof Manfred Müller
Vorsitzender der Kommission für Erziehung und Schule der Deutschen Bischofskonferenz
Anmerkung:
Die Kirche biegt sich das Grundgesetz so zurecht, wie sie es für ihre illegalen Aktionen braucht. Niemand widerspricht ihr, weil Politiker und Parteien alle bei ihr am Tropf hängen und erpressbar sind.
"Es ist eine Schande, dass unter uns Menschen sind, die falsche Konsequenzen aus der deutschen Geschichte ziehen wollen. Eine Entschuldigung bei allen Opfern des Nationalsozialismus wäre angebracht, zuerst bei den im industriellen Massenmord umgekommenen sechs Millionen Juden." sagte der israelische Botschafter in Deutschland, Yakov Hadas-Handelsman.
Weithin unbekannt ist, dass man in amerikanischen und französischen Kriegsgefangenenlagern in Westdeutschland, vor allem den so genannten „Rheinwiesenlagern”, fast eine Million deutsche Kriegsgefangene an Hunger und Seuchen sterben ließ, obwohl die Hilfslieferungen aus aller Welt beim Roten Kreuz zur Verfügung standen. Sie wurden zurückgehalten, in vollem Bewusstsein über die Folgen – man ließ die gefangenen Deutschen absichtlich sterben.
Das Buch des Kanandiers James Baque „Der geplante Tod" belegt diesen Völkermord in den US-Vernichtungslagern 1945/46 und sorgte in Amerika für einen Skandal.In der BRD werden solche Umstände natürlich selbstredend unter den unter den Teppich gekehrt.
Die BRD-Deutschen bekommen systematisch einen Schuldkomplex eingepflanzt auf der Basis angeblicher deutscher Kriegsschuld und angeblichen Zivilisationsbruchs wie Verbrechen der Wehrmacht, ... Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Deutschen werden als das Sudelvolk. . . dieser Welt hingestellt,verantwortlich für das einmalig Böse, die Zerstörung des Urvertrauens aller Menschen. . . Ihre einzige Existenzberechtigung in dieser Logik ist ihre Aufopferung für die Welt, für Europa,für Ausländer usw. bei gleichzeitiger Selbstauflösung.
Beim einzelnen Menschen kommt diese psychomartialische Kriegsführung der Alliierten so an,dass er praktisch zum geistig unheilbar Schwerverletzten mutiert, zum künstlich geistig behinderten Humankrüppel, zum seelisch Verstümmelten. Sein Bewusstsein wird um die kollektive Komponente gebracht, um die Heimat in der Volksseele mit positivem Bezug zu den Ahnen. Einer der wichtigsten Identitätsaspekte – und damit die Gesamtidentität! - wird unter scheinheiligen Vorwänden gezielt zertrümmert. Kein anderes Volk außer dem der Noch-BRD wird einer solchen Seelen-Amputation unterzogen. Beim Kollektiv des Volkes ist dessen Auflösung die Folge!
Der Begriff der „Schuld” ist dabei kontraproduktiv und dient, wie in allen Religionen, nur zur geistigen Kontrolle mit Hilfe des „schlechten Gewissens”.
Deshalb enthalte ich mich hier der üblichen Floskeln von der „deutschen Schuld”, die ich weder für mich noch für meine Eltern und Großeltern akzeptiere. Es gibt „Schuld” nur für den einzelnen Menschen, und der Einzelne muss, wenn er Schuld auf sich geladen hat, auf seine Weise daraus lernen, um künftig nicht mehr dieselben Fehler zu machen. „Schuld” kann immer nur eine persönliche, niemals eine kollektive sein. Solange jedoch nicht über jede Schuld offen gesprochen werden darf, das heißt, solange Schuld und Verbrechen der Alliierten als ein Tabu dem Schweigen anheim fallen, während die Fehler von Deutschen immer wieder betont und sogar erfunden werden, bleibt jede „Vergangenheitsbewältigung” eine Farce. Diese einseitige Art der Verbrechenssühnung wurde am 23.10.1954 im so genannten „Überleitungsvertrag" festgeschrieben.
Unterzeichnet von Adenauer für die BRD, sowie den Vertretern der USA, Englands und Frankreichs, verbietet er ausdrücklich die Verfolgung oder Bestrafung jedweder Verbrechen, die im oder sogar nach dem Kriege von westlichen Alliierten an Deutschen begangen worden waren!
Moslems bringen unzählige unschuldige Menschen um. Niemand ist noch sicher. Die Polizei ist nicht mehr in der Lage die Bevölkerung zu schützen. Das ist die Zeit der Faschisten Merkel, Maas, De Maizière & Co.:
Unbewaffnet an öffentliche Orte zu gehen, das grenzt wahrscheinlich bald an Selbstmord.
Deshalb gibt es nur eine Möglichkeit sich zu schützen:
Sei ein guter Christ: Tue Gutes und mache aus jedem Moslem einen Märtyrer!
Danach strebt jeder gläubige Moslem: Möglichst viele Unschuldige töten und dann zum Märtyrer werden.
Wenn einem Moslem so viel Gutes widerfährt, das ist schon eine Kugel wert.
DIE "DDR-TÄTER" GAUCK, MERKEL und DE MAIZIÈRE
Uwe Dolata - Korruption in Deutschland (Interview)
Sind Deutsche wirklich von Geburt an Kriminelle, Steuerhinterzieher und Antisemiten?
Wichtige Zitate aus dem "Talmud" für Nicht-Juden!
Islamisierung durch Korruption war bereits 2008 bekannt!
Geschäftsmodell Antisemitismus
Zentralrat der Zionisten schrieb "Mein Kampf" neu?
Ist Angela Merkel die Tochter von Adolf Hitler?
Die NSDAP-Nachfolger: Eine Demokratie lacht über "Hasskommentare" nur. Eine Diktatur nicht!
Merkel beabsichtigt die Maximierung ziviler Opfer in Deutschland.
WIDERSTAND IST ZWINGEND NOTWENDIG GEMÄSS ARTIKEL 20 GRUNDGESETZ!!!
Wer verstanden hat, wie er vorgeführt wird, muss sein Leben ändern!
Unrechtsstaat BRD missachtet die Menschenrechte der Bürger laut Menschenrechtskommission der UNO!
Facebook-Zensoren betreiben Geschichtsfälschung
Mit der Wahrheit macht man sich bei der Facebook-Gestapo sehr unbeliebt.
Posted by Horst D. Deckert on Saturday, May 2, 2015
DIE FEINDE DES DEUTSCHEN VOLKES. Vor einigen Jahren haben sie Flüchtlinge erschossen - heute verteilen sie Geschenke für Schein- und Wirtschaft-Asylanten, um das deutsche Volk zu schädigen.
Posted by Horst D. Deckert on Friday, May 22, 2015
Posted by Andreas Plättner on Saturday, October 18, 2014
Urteile vom 7. Juli 2016 - I ZR 30/15 und I ZR 68/15
Der unter anderem für das Maklerrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in zwei Revisionsverfahren entschieden, dass ein per E-Mail oder telefonisch geschlossener Grundstücksmaklervertrag ein Fernabsatzgeschäft im Sinne von § 312b BGB in der bis zum 12. Juni 2014 geltenden Fassung (= BGB aF) ist und vom Maklerkunden innerhalb der gesetzlichen Fristen widerrufen werden kann.
Im Verfahren I ZR 30/15 wird der Beklagte auf Zahlung einer Maklerprovision in Anspruch genommen. Die Immobilienmaklerin bewarb im April 2013 in einem Internetportal ein Hausgrundstück. Der Beklagte bekundete per E-Mail sein Interesse an dem Objekt. Die Immobilienmaklerin übersandte ihm darauf als PDF-Datei ein Exposé, in dem eine vom Käufer zu zahlende Maklerprovision von 6,25% des Kaufpreises ausgewiesen war. Eine Widerrufsbelehrung enthielten weder die Internetanzeige noch das Exposé. Der Beklagte bestätigte telefonisch den Eingang des Exposés und bat um einen Besichtigungstermin. Einige Wochen nach der Besichtigung erwarb er das Grundstück zu einem Kaufpreis von 240.000 Euro. Die Klägerin verlangt vom Beklagten die Zahlung einer Maklerprovision in Höhe von 15.000 Euro. Der Beklagte hat den Maklervertrag im Laufe des Rechtsstreits widerrufen. Das Landgericht hat der Zahlungsklage stattgegeben. Die Berufung des Beklagten hatte keinen Erfolg.
Im Verfahren I ZR 68/15 bewarb die Klägerin, eine Immobilienmaklerin, im Jahr 2013 im Internet ein Grundstück. Auf die Anfrage des Beklagten übersandte sie ihm per E-Mail ein Exposé, in dem eine vom Käufer zu zahlende Maklerprovision von 3,57% des Kaufpreises ausgewiesen war. Eine Widerrufsbelehrung fand sich in dem Exposé nicht. Der Beklagte bestätigte per E-Mail den Eingang des Exposés und vereinbarte mit der Klägerin einen Besichtigungstermin. In der Folgezeit erwarb er das Grundstück zu einem Kaufpreis von 650.000 Euro. Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Zahlung einer Maklerprovision in Höhe von 23.205 Euro. Im Laufe des Rechtsstreits hat der Beklagte den Maklervertrag widerrufen. Das Landgericht hat den Beklagten antragsgemäß verurteilt. Das Oberlandesgericht hat die Klage auf die Berufung des Beklagten abgewiesen.
Der Bundesgerichtshof hat in dem Verfahren I ZR 30/15 das Berufungsurteil aufgehoben und die Klage abgewiesen. In dem Verfahren I ZR 68/15 hat er die Revision der Klägerin zurückgewiesen.
Nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB aF steht einem Verbraucher bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB aF zu. Nach § 312b Abs. 1 Satz 1 BGB aF sind Fernabsatzverträge Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Maklerverträge, die Gegenstand der beiden Revisionsverfahren sind, Fernabsatzverträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Sinne von § 312b Abs. 1 Satz 1 BGB aF sind, bei denen ein Widerrufsrecht besteht.
Die jeweiligen Beklagten konnten die Maklerverträge noch im Prozess widerrufen, weil sie nicht über ihr Widerrufsrecht belehrt worden waren. Nach der Übergangsregelung in Art. 229 § 32 Abs. 2 Nr. 3 EGBGB erlischt das Widerrufsrecht bei vor dem 13. Juni 2014 im Wege des Fernabsatzes geschlossenen Dienstleistungsverträgen bei fehlender Belehrung mit Ablauf des 27. Juni 2015. Der Widerruf ist in beiden Verfahren vor diesem Datum erklärt worden.
Das Widerrufsrecht der jeweiligen Beklagten war zum Zeitpunkt der Widerrufserklärungen noch nicht gemäß § 312d Abs. 3 BGB aF erloschen. Das Erlöschen des Widerrufsrechts nach dieser Bestimmung setzt voraus, dass bei einer Dienstleistung der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vollständig erfüllt worden ist, bevor der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Diese Voraussetzungen lagen in beiden Fällen nicht vor, weil die jeweiligen Beklagten die Provision vor der Ausübung des Widerrufsrechts nicht bezahlt hatten.
Den Maklern steht in beiden Fällen wegen der erbachten Maklerleistungen kein Anspruch auf Wertersatz zu. Nach § 312e Abs. 2 BGB aF hat der Verbraucher bei Fernabsatzverträgen über Dienstleistungen Wertersatz für die erbrachte Dienstleistung nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur zu leisten, wenn er vor Abgabe seiner Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen worden ist und wenn er ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt. In beiden Fällen hatte es an einer entsprechenden Belehrung der Maklerkunden gefehlt.
Vorinstanzen:
I ZR 30/15
LG Itzehoe - Urteil vom 30. Mai 2014 - 6 O 379/13
OLG Schleswig – Urteil vom 22. Januar 2015 - 16 U 89/14
I ZR 68/15
LG Erfurt, - Urteil vom 25. Februar 2014 - 8 O 804/13
OLG Jena – Urteil vom 4. März 2015 - 2 U 205/14
Pressestelle des Bundesgerichtshofs Nr. 114/2016 vom 07.07.2016
Es besteht Aufklärungsbedarf!
Die BRD ist keine Demokratie. Sie missachtet die Menschenrechte. Das hat die Menschenrechtskommission der UNO bestätigt.
Folgende Werbemaßnahmen sind lt. Kanzlei Plutte ohne Einwilligung per "Double-Opt-in“-Verfahren" unzulässig:
- Direkte Werbemails an „befreundete“ oder unbekannte Nutzer
- Werbende Postings auf der Pinnwand anderer Nutzern
- Freundschaftsanfragen, zumindest wenn über die Textfunktion (vgl. XING) werbliche Aussagen getroffen werden
- Einladung zu einer Fanseite
- Werbender Kommentierung eines fremden Beitrags
- Veranstaltungseinladung
- Werbung auf der eigenen Pinnwand, die den Freunden angezeigt wird
- Werbung, die der Nutzer (unbewusst) an seine Freunde weitergibt, etwa über eine App
- Tell-A-Friend Funktion / Freundefinder
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