Wann ist der Vollzug der Todesstrafe an Hochverrätern, Verfassungsbrechern, Kriegstreibern und Verursachern einer akuten Kriegsgefahr, usw. gerechtfertigt?

Das BRD-Regime hat mit einem "Gummiparagrafen" im Lissabon-Vertrag die Todesstrafe eingeführt. 

Nun stelle ich mal die Überlegung an, ob sie nicht für Hochverräter, Verfassungsbrecher, Kriegstreiber und Verursacher einer akuten Kriegsgefahr auch anwendbar ist?

Das BRD-Regime darf gemäß Lissabon-Vertrag bestimmen, was ein AUFRUHR oder ein AUFSTAND ist und darf den Aufständischen TÖTEN.

Das BRD-Regime darf auch "... die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in KRIEGSZEITEN oder bei UNMITTELBARER KRIEGSGEFAHR begangen werden ...

Deutschland befindet sich in UNMITTELBARER KRIEGSGEFAHR. Die Bundeswehr nimmt bereits verfassungswidrig an diversen Kriegen teil, sodass wir uns auch in KRIEGSZEITEN befinden.

In Artikel 2 Absatz 2 EMRK steht ausdrücklich geschrieben:
"Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels* betrachtet ...

(*Artikel 2, Abs. 2: "Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt und hingerichtet werden.")

... wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen ..."

Das heißt mit anderen Worten:
Das BRD-Regime darf jeden Menschen töten und den Grund hierfür selbst bestimmen.


Prof. Dr. Schachtschneider erklärt, dass die Todesstrafe durch den Vertrag von Lissabon über die Hintertür eingeführt wurde


Was darf das deutsche Volk?

Nach meiner persönlichen Rechtsauffassung gilt Artikel 2 Absatz 2 EMRK in Verbindung mit Artikel 20 Grundgesetz auch für das deutsche Volk. Mit folgenden Konsequenzen:

Durch eine Tötung von Hochverräter, Verfassungsbrecher, Kriegstreiber und Verursacher einer akuten Kriegsgefahr wird Artikel 2, Abs. 2 nicht verletzt, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) das deutsche Volk gegen rechtswidrige Gewalt gemäß Artikel 20 Grundgesetz zu verteidigen;
b) Hochverräter, Verfassungsbrecher, Kriegstreiber und Verursacher einer akuten Kriegsgefahr rechtmäßig festzunehmen ..."

Während das BRD-Regime wahllos jeden Menschen töten und den Grund hierfür selbst bestimmen darf, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die Rechte des Bürgers wurde von der Despotin Merkel und ihrem Regime durch Unrecht ersetzt. Merkel und ihr Regime haben damit selbst die Voraussetzungen für alle Deutschen geschaffen, ihr Recht auf Widerstand gemäß Artikel 20 (4) notfalls mit Gewalt durchzusetzen!

Artikel 20 (4) lautet:
"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."

KEIN FLÜCHTLING HAT ANSPRUCH AUF ASYL IN DEUTSCHLAND!


Nachdem bereits Hunderttausende widerrechtlich nach Deutschland gekommen sind und die Islamisierung von Behördenseite nicht gestoppt wird - ggf. sogar nicht mehr gestoppt werden kann -, ist das Recht zum Widerstand mit Gewalt (Notwehr) durchsetzbar.

Das Recht zum Widerstand richtet sich vor allem gegen staatliche Organe selber, die versuchen, durch politische Entscheidungen (Gesetze, Maßnahmen) die gegebene Verfassungsordnung außer Kraft zu setzen, zu beseitigen oder umzustürzen.

Liegen die Voraussetzungen des Widerstandsrechts objektiv vor, so sind beliebige Formen des Widerstands, sei es individuell oder kollektiv, möglich, auch wenn sie geltendes Recht verletzen. (Herzog in Maunz-Dürig: Grundgesetz Kommentar, Losblattausgabe, Art. 20, IX 56)

Etwaige dabei begangene Straftaten und andere Rechtsverletzungen werden durch das Widerstandsrecht gerechtfertigt. Der den Widerstand Leistende muss aber jeweils das mildeste Mittel einsetzen, wenn ihm dies möglich ist. (Dolzer in: Josef Isensee/Paul Kirchhof (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. VII, 1992, § 171 Rn 40)

Wir können gerne darüber diskutieren, was das mildeste Mittel ist. Wenn die Despotin Merkel Unrecht umsetzt, welches den Fortbestand Deutschlands und das Leben der Bürger gefährdet, dann kann das "mildeste Mittel" der Vollzug der Todesstrafe an Hochverrätern, Verfassungsbrechern, Kriegstreibern und Verursachern einer akuten Kriegsgefahr sein, denn das Grundgesetz einschließlich Kommentar zum Art. 20 gibt allen Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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WIDERSTAND IST ZWINGEND NOTWENDIG GEMÄSS ARTIKEL 20 GRUNDGESETZ!!!

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat als einzige den HOCHVERRAT UND VERFASSUNGSBRUCH DER BUNDESKANZLERIN UND IHRER GROSSEN KOALITION formuliert:

"Freiwillig hat die Bundesregierung Deutschlands Grenzen praktisch eliminiert und ungesteuerte Zuwanderung zugelassen, ja offenbar GEWOLLT HERBEIGEFÜHRT." Mit der Aufgabe seiner Grenzen habe Deutschland "SEINE EIGENE STAATLICHKEIT FAKTISCH AUFGEGEBEN".

Die ZUWANDERUNG in diesem "GIGANTISCHEN AUSMASS" werde die "IDENTITÄT DER GESELLSCHAFT NACHHALTIG VERÄNDERN", gab Steinbach zu bedenken. "Ich erwarte von der Bundesregierung, daß sie ihre EIGENMÄCHTIGE, DRAMATISCHE ENTSCHEIDUNG, die in ihrer Dauerhaftigkeit ENTGEGEN GÜLTIGEM RECHT getroffen wurde, im neuen Jahr endlich dem Deutschen Bundestag zur Entscheidung vorlegt!"

"GEWOLLT HERBEIGEFÜHRT" und "SEINE EIGENE STAATLICHKEIT FAKTISCH AUFGEGEBEN" als "EIGENMÄCHTIGE, DRAMATISCHE ENTSCHEIDUNG ... ENTGEGEN GÜLTIGEM RECHT" ist nichts anderes als "VOLLENDETER HOCHVERRAT UND VERFASSUNGSBRUCH".

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Merkels schwere Verfassungsbrüche 


Es gibt wohl nur einen Weg, diese Hochverräter, Verfassungsbrecher zu entfernen! Der von Godfrey Bloom aufgezeigte, ist unvermeidbar:

"... sie werden euch aufhängen und sie werden im Recht sein!"