Zions Plan: Einwanderung und Ansiedelung von ausländischen Männern der Dritten Welt, um das Deutsche Volk zu vernichten.

"Während der Besatzung Deutschlands muss die Einwanderung und Ansiedelung von Ausländern, insbesonders ausländischen Männern der Dritten Welt, in die deutschen Staaten gefördert werden.” 



(Dies schrieb im Jahre 1943 (!) der jüdische Harvard Professor Ernest Hooton) 


Das ist der momentane Auftrag an die Politiker in Deutschland - und offensichtlich auch an die Politiker in Österreich. Doch dieser Auftrag ist nur ein Teil des gesamten Auftrags, den Zionisten unter jüdischem Deckmantel erfüllen wollen:

"Wenn der Sohn Davids erscheint, wird der langersehnte Tag eintreten und die Endlösung wird einkehren: 20 bis 30 Atombomben auf Berlin, München, Hamburg, Nürnberg, Köln, Frankfurt, Stuttgart, Dresden, Dortmund und weitere Städte, und auch hier ist die Arbeit rasch erledigt. Und dann wird Deutschland endlich für 1000 Jahre zum Schweigen gebracht…"

“When the Messiah comes, Israel will reverse the Final Solution. Twenty, thirty atomic bombs on Berlin, Munich, Hamburg, Nuremberg, Cologne, Frankfurt, Stuttgart, Dresden, Dortmund and so on to assure the job gets done. And the land will be quiet for a thousand years,”

Chen Ben-Eliyahu am 11. März 2015 vor der Knesset, siehe 
http://www.timesofisrael.com/op-ed-calls-on-israel-to-nuke-germany-iran/

Wie wir sehen, war der Zweite Weltkrieg noch nicht das Ende:

"… unsere jüdischen Interessen verlangen eine definitive und totale Vernichtung Deutschlands; das gesamte deutsche Volk ist eine Bedrohung für uns.”
(Januar 1934, Zionistenführer Wladimir Jabotinsky in Mascha Rjetsch)

“… Deutschland ist der größte Feind des Judaismus und muss mit tödlichem Hass verfolgt werden. Unser Ziel ist daher eine gnadenlose Kampagne gegen alle Deutschen, eine komplette Vernichtung dieser Nation und eine Wirtschaftsblockade gegen jeden Deutschen, deren Frauen und Kinder.”
(der jüdische Professor Kulischer, Oktober 1937)

“… ich hoffe, jeder Deutscher, westlich des Rheins und wo immer wir auch attackieren, wird vernichtet.”
(R.F. Keeling, 1939)

“Millionen von Juden in Amerika, England, Frankreich, Afrika, Palästina sind entschlossen, den Ausrottungskrieg gegen Deutschland zu tragen, bis zur totalen Vernichtung.”
(... schrieb am 13. Sept 1939 das Zentralblatt der Juden in Holland)

“… wir werden Deutschland zu Tode hungern. Wir werden ihre Städte zerstören, ihre Ernten und ihre Wälder vernichten.”
(16. Mai 1940, der Jude Winston Churchill in einem Brief an Paul Reynaud) 
... wie in den Rheinwiesenlagern geschehen - siehe https://youtu.be/FSrXAarUaos

“… die einzigen guten Deutschen sind die toten Deutschen; lasst jetzt die Bomben auf Deutschland regnen.”
(1942, der Jude Lord Vansittart, Apostel des Hasses, in “Neuf mois au gouvernment” – La Table Ronde, 1948)

“… Deutschland muss in eine Wüste verwandelt werden.”
(Morgenthau Tagebuch S.11)

“… wir werden eine Neue Weltordnung und Regierung haben, ob sie es wollen oder nicht. Mit Zustimmung oder nicht. Die einzige Frage ist nur ob diese Regierungsform freiwillig oder mit Gewalt erreicht werden muss.”
(der jüdische Banker Paul Warburg, US Senat, 17.2.1950)

“Das Ziel, das wir während der 3000 Jahre mit soviel Ausdauer anstreben, ist endlich in unsere Reichweite gerückt. Ich kann euch versichern, dass unsere Rasse ihren berechtigten Platz in der Welt einnehmen wird. Jeder Jude ein König, jeder Christ ein Sklave. Wir weckten antideutsche Gefühle in Amerika, welche im Zweiten Weltkrieg gipfelten. Unser Endziel ist jedoch die Entfachung des Dritten Weltkrieges. Dieser Krieg wird unseren Kampf gegen die Goyim (alle Nichtjuden) für alle Zeiten beenden. Dann wird unsere Rasse unangefochten die Erde beherrschen.”
(Dies äußerte am 12. Januar 1952 der Rabbiner Emanuel Rabinowitsch während eines Rabbiner-Treffen in Budapest)

“… ihr sollt kein Mitleid mit ihnen haben und ihr sollt ihre arabische (Red: semitische) Kultur restlos zerstören. Auf diesen Ruinen werden wir dann unsere eigene Zivilisation aufbauen.”
(28. Oktober 1956. Menachim Begin auf einer zionistischen Konferenz in Tel Aviv)

“… unsere mächtigste Waffe ist das Anheizen von Rassenunruhen: das heisst, wir müssen Schwarz gegen Weiss aufhetzen.”
(jüdischer Theaterautor Israel Cohen, 7. Juni 1957)

“… wir wenden jeden, auch den schmutzigsten Trick an, den man sich nur denken kann. Jeder Griff ist erlaubt. Je übler desto besser. Lügen, Betrug – alles.”
(Sefton Delmer in “Die Deutschen und ich”)

“… wir Juden betrachten unsere Rasse als überlegener als jede andere Rasse auf dieser Erde und wir wollen keine Verbindungen mit anderen Rassen eingehen, sondern wir wollen über sie herrschen und triumphieren.”
(Goldwin Smith, jüdischer Professor, Moderne Geschichte, Oxford Universität, Oktober 1981)

“… wir Juden standen hinter jeder Revolution. Nicht nur der russischen, sondern allen Revolutionen (Kriege) in der Geschichte der Menschheit.”
(Marcus Eli Ravage in Century Magazin, “A real case against the Jews)

„Unsere Rasse ist die Herrenrasse. Wir sind heilige Götter auf diesem Planeten. Wir sind so weit entfernt von den minderwertigen Rassen, wie sie von Insekten sind. (…) Andere Rassen werden als menschliche Exkremente betrachtet. Unser Schicksal ist es, die Herrschaft über die minderwertigen Rassen zu übernehmen. Unser irdisches Reich wird von unseren Führern mit einem Stab aus Eisen regiert werden. Die Massen werden unsere Füße lecken und uns als Sklaven dienen!” (Israels Ministerpräsident Menachem Begin in einer Rede vor der Knesset. Amnon Kapeliouk, “Begin and the Beasts”, New Statesman, 25. Juni 1982.)

“… der Zionismus war bereit, die gesamte europäische Judenheit für das Ziel eines jüdischen Staates zu opfern. Alles wurde getan, um Israel zu schaffen und das war nur mit Hilfe des Weltkrieges möglich. Wallstreet und jüdische Banker haben den Krieg auf beiden Seite gefördert und finanziert. Zionisten sind auch für den wachsenden Antisemitismus weltweit verantwortlich.”
(Joseph Burg in Toronto Star, 31.3.1988)

“Eine Million Araber sind nicht einmal soviel wert wie ein jüdischer Fingernagel.”
(NY Daily News, 28.2.1994. Rabbi Yaacov Perrin)

“… unser primäres Ziel ist es, NICHT die Wahrheit zu sagen; wir sind nur “opinion moulders”, das heisst “Meinungs-Manipulatoren”
(der Jude Walter Cronkite)

“… es gibt keinen einzigen Vorfall in der modernen Weltgeschichte, der nicht auf jüdischen Einfluss zurückgeführt werden könnte. Wir Juden sind die Verführer, Zerstörer und Brandstifter.”
(der jüdische Schriftsteller Oscar Levy in “The World Significance of the Russian Revolution)

“…nur wenn es auf dieser Erde keine Nichtjuden mehr gibt, sondern nur mehr Juden, werden wir zugeben dass Satan unser Gott ist.”
(Harold Rosenthal, pers. Berater des berüchtigten Senator Jacob Javits) 


Wer sind die echten NAZIS?

"Wir sind Rassisten, sagen die Israelis, wir praktizieren Apartheid, wir wollen auch in einem Apartheidstaat leben. Ja, das ist Israel", reaktierte der israelische Journalist Gideon Levy auf die Ergebnisse der Umfrage in einem Artikel in der Haaretz.
Die israelische Gesellschaft sei in seinen Augen krank geworden und der Rassismus ein Problem des Alltags, nur würden das nicht mehr nur die KritikerInnen erkenne. Es seien „Israelis, die sich selbst offen, schamlos und ohne Schuldbewusstsein als nationalistische Rassisten definieren“, weist Levy auf die Tragödie hin, die die Umfrage zutage befördert. „Die Israelis bekennen sich dazu, was sie sind, und sie schämen sich nicht dafür.“
http://diefreiheitsliebe.de/international/israel/israels-hassliche-wahrheit-zwei-klassen-gesellschaft-ist-gewunscht


Wenn Zionisten über Anti-Semitismus sprechen, was sagen Juden:

Israelische Ministerin verrät Holocaust-Trick und Antisemitismus-Trick

Spurensuche einer Verleumdung - Antisemitismus in Israel 

Rabbi gegen Zionismus

Was sagt der Messias Jesus von Nazareth über Zionisten?

"Ich kenne ... die Lästerung von denen, DIE SAGEN, SIE SEIEN JUDEN UND SIND'S NICHT, SONDERN SIND DIE SYNAGOGE DES SATANS."(Offenbarung 2,9)

"Siehe, ich werde schicken einige AUS DER SYNAGOGE DES SATANS, DIE SAGEN, SIE SEIEN JUDEN UND SIND'S NICHT, SONDERN LÜGEN …" (Offenbarung 3,9)

Zionismus = Rassismus = Faschismus = Terrorismus.
Exakt als das hat sich der Staat Israel seit 1948 erwiesen!
Nachricht von Facebook gelöscht, aber hier festgehalten: 

http://nachrichten-news.com/zionismus-rassismus-faschismus-terrorismus/

AUFKLÄRUNG: DEUTSCHLAND IST SEIT 70 JAHREN EINE PARTEIEN-DIKTATUR.

70 Jahre Geschichtsfälschung und US-ferngesteuerte Berichterstattung der LÜGENMEDIEN bzw. LÜGENPRESSE führten dazu, dass mehr als 90 Prozent glauben, in einer Demokratie zu leben.


Was dem dummen deutschen Bürger als Demokratie verkauft wird ist lupenreine Diktatur !!! 

So funktioniert die Parteien-Diktatur in Deutschland: 




Parteien bestimmen, wer für welches Amt zur Wahl steht, nicht die Wähler. 

CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE bestimmen die Zusammensetzung der Länderparlamente, der Länderregierungen, des Bundestags, des Bundesrats und der Bundesversammlung und stellen damit die Legislative. 

CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE bestimmen die Bundesminister, den Bundeskanzler, den Bundespräsidenten und stellen damit die Exekutive. 

CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE bestimmen die Zusammensetzung des Bundesverfassungsgerichts. Innenminister auf Bundes- und Landesebene haben Weisungsbefugnis für Staatsanwälte und bestimmen, wer verfolgt wird und wer nicht, wer angeklagt wird - und wer nicht angeklagt werden darf. Weitere Ausführungen auf http://www.gewaltenteilung.de/das-problem

DAS IST DIKTATUR IN REINKULTUR, WIE SICH NICHT EINMAL HITLER UND DIE NSDAP PRAKTIZIERT HABEN. 

Die Lüge:
Deutschland sei eine repräsentative Demokratie. Eine repräsentative Demokratie ist überhaupt keine Demokratie. Die BRD wird defacto von Lobbyisten und Banken regiert, welche die Entscheidungen treffen, die von den Parteien abgesegnet werden! 

Fakt ist: Deutschland war noch nie eine Demokratie! 

In einer Demokratie sind Politiker überflüssig, weil die vom Volk direkt gewählten Abgeordneten die Entscheidungen des Volkes umzusetzen haben. 

In einer Demokratie sind Legislative, Exekutive und Judikative voneinander unabhängig. 

In der BRD sind die Mitglieder der Exekutive auch Mitglieder der Legislative und die Executive bestimmt über die Judikative! Eine Gewaltenteilung findet nach wie vor nicht statt. Die Gesetze werden von denen vollstreckt, die sie beschließen. Deshalb ist die BRD eine Diktatur. 

Fazit: 

Hitler wurde nur durch eine Hand voll Parteivorsitzender ersetzt - die NSDAP durch eine Parteien-Diktatur von CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE und LINKE. Sonst hat sich im Prinzip nichts geändert. 


Nazis wechseln immer nur die Hemdfarbe. Bei Merkel zuerst Rot, dann Schwarz und jetzt Braun. 
http://internetz-zeitung.eu/content/angela-merkel-diente-zuerst-erich-honecker-später-helmut-kohl-und-heute-obama-diente-sie 

Bestes Beispiel ist die Familie de Maizierè: Diese schreckliche Familie ist der Beweis, dass sich seit Hitler nichts geändert hat. 
http://www.welt.de/politik/deutschland/article12712012/Die-Familie-de-Maiziere-eine-deutsche-Dynastie.html

Selbst das Christentum hat sich nicht geändert ... 
Horst D. Deckert
HITLER SAGTE:

“Ich lernte viel von der Unterweisung durch die JESUITEN. Bis jetzt hat es nie etwas Großartigeres auf Erden gegeben, als die hierarchische Organisation der katholischen Kirche. Ich übertrug viel von dieser Organisation in meine eigene Partei. Was die Juden betrifft, führe ich nur dieselbe Politik fort, die die katholische Kirche sich seit 1500 Jahren angeeignet hat … indem sie Juden als gefährlich beurteilte und sie in Gettos etc. verstieß … weil sie wusste, wie die Juden seit jeher wirklich waren …” 

(The Nazi Persecution of the Churches by Conway, pgs. 25, 26)

JESUITEN REGIEREN DIE EU – Der SCHWUR DER JESUITEN ist das Programm der EU. Deshalb kann sich der Islam in Europa verbreiten. 
https://www.facebook.com/notes/horst-d-deckert/jesuiten-regieren-die-eu-der-schwur-der-jesuiten-ist-das-programm-der-eu-unbedin/10152522100400974

“Wir haben Herrn Hitler engagiert” …

… sagte der päpstliche Vertrauensmann und spätere Hitler-Vize Franz von Papen. Er prahlte vor der Welt:

“Das Dritte Reich ist die erste Macht, die nicht nur die hohen Prinzipien des Papstes anerkennt, sondern auch praktiziert.”

Die Gestapo wurde vom Jesuiten Heinrich Himmler nach den Prinzipien des Jesuitenordens gegründet und geleitet. Hitler wörtlich: “Ich sehe Himmler als unseren Ignatius von Loyola an.”

Auch Propagandaminister Dr. Josef Goebbels war Jesuit. Er sagte: “Wir gehen in diesen Kampf wie in einen Gottesdienst.”

Der Autor von "Mein Kampf" war nicht Adolf Hitler, sondern Jesuitenpater Bernhard Stemple 
http://mlmj.wordpress.com/2011/08/07/jesuitenpater-staempfle-schrieb-hitlers-mein-kampf/

Pius XII. beschützte Eichmann + Mengele

FAZIT: Hitler war ein Mann des Vatikans, der verlängerte Arm des Papstes. 

Mehr zu diesem Thema: 

Vom Bischof von Rom zum Antichrist: Die “Nazi – Päpste” 
http://hure-babylon.de/nr-24-vom-bischof-von-rom-zum-antichrist-die-nazi-papste/

Der Vatikan und die Rattenlinie
Wie die katholische Kirche Nazis und Kriegsverbrecher nach Südamerika schleuste
Lateinamerika als Fluchtziel für Nazis 
Fünf Fallbeispiele:
Adolf Eichmann
Josef Mengele
Erich Priebke 
Gerhard Bohne
Josef Schwammberger

Wie die katholische Kirche Nazis und Kriegsverbrecher nach Südamerika schleuste
https://www.dropbox.com/s/2ni20vozqdxov9m/Odessa%20%E2%80%93%20Die%20wahre%20Geschichte.%20Wie%20die%20katholische%20Kirche%20Nazis%20und%20Kriegsverbrecher%20nach%20S%C3%BCdamerika%20schleuste.pdf?dl=0

Das Jahrtausend-Verbrechen: 

Politik und Medien arbeiten Hand in Hand an der Beseitigung des deutschen Volkes 
https://www.facebook.com/photo.php?fbid=1465814857021986&set=a.1378762025727270.1073741827.100007804566732&type=1&theater

Der Verrat von Innen: Alles deutet auf einen von Freimaurern und Jesuiten gewollten und initiierten Bürgerkrieg hin. 
Timeline Photos - Horst D. Deckert | Facebook
Warum alle den Islam lieben? 
Weil sie Freimaurer nach islamischen Ritus sind! 
Deutschland ist eine FREIMAURER-DIKTATUR nach islamischen Ritus! 
https://www.facebook.com/notes/horst-d-deckert/deutschland-ist-eine-freimaurer-diktatur-nach-islamischen-ritus-/10151905443270974


Ist Ihnen schon einmal aufgefallen, dass die Parteien-Diktatur immer mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen erhalten hat? Und dass sie nie abgewählt werden kann, weil im Notfall immer diejenigen eine Koalition eingehen, die vorher den Wähler betrogen haben und exakt diesen Koalitionpartner vor der Wahl ausgeschlossen hatten. 


Ein weiterer Punkt ist, dass trotz eines vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Wahlgesetzes ohne jeden Skrupel Wahlen abgehalten werden: 


Verfassungswidrige, ungültige, illegale Wahlen - wie in einer Diktatur - und das deutsche Volk lässt sich das einfach gefallen. 


STOPPT DIE PARTEIEN-DIKTATUR IN DEUTSCHLAND. 

Homo-Lügen, Gender, Schwule, Lesben, Kinderschutz, Sexuelle Orientierung, Homo-Ehe

Ehemaliger Homosexuellenaktivist Michael Glatze hat geheiratet

Michael Glatze, Gründer von Young Gay America, hat die größte Homo-Lüge platzen lassen und wurde Hetero

Lesbische Aktivistin Camille Paglia: „Sexuelle Orientierung ist fließend und kann sich verändern“

Gender Mainstreaming - Gehirnwäsche statt Wissenschaft?

Gender Mainstreaming - Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Strategie der Islam-Befürworter?
Von der „Homo-Ehe“ zur Polyamorie – ein Homosexuellenaktivist verrät eine geheime Agenda

Was ist wichtiger: der Schutz der Patienten oder die Gleichstellung Homosexueller?
Warum Schwule nicht Blut spenden dürfen …

DIE HOMOSEXUALISIERUNG DER WELT IST TEIL DER NEUEN WELTORDNUNG MIT DEM ZIEL, DIE WELTBEVÖLKERUNG DRASTISCH ZU VERRINGERN !!!

Kinderschutz ist in Russland mehr wert als in Deutschland!

Ist Homosexualität „Geistesstörung“?

Neues Rekrutierungsfeld für Homosexuelle: Die staatlichen Schulen. Außerdem: Medizinische Konsequenzen!

Was sagt Gott über Schwule und Lesben?

Was ist zu tun bei (drohender) Gewerbeuntersagung und erheblichen Steuerschulden?

Rechtmäßige Gewerbeuntersagung bei erheblichen Steuerschulden


In der Vergangenheit entstandene erhebliche Steuerschulden sowie die mangelnde Wahrnehmung steuerlicher Erklärungspflichten rechtfertigen eine Gewerbeuntersagung.


Zum Sachverhalt

Der Kläger betreibt seit mehreren Jahren ein Gewerbe im Bereich der Unterhaltungsbranche. Nach Mitteilung des zuständigen Finanzamts hatte er mehrere Jahre keine Steuererklärungen mehr abgegeben. Außerdem waren Steuerschulden in erheblichem Umfang aufgelaufen. Dies nahm die beklagte Stadt zum Anlass, dem Kläger auf Dauer jegliche Gewerbeausübung zu untersagen. Mit Blick auf die seit längerem bestehenden Steuerrückstände und sein diesbezügliches Gesamtverhalten sei der Kläger als gewerberechtlich unzuverlässig einzustufen.

Dagegen erhob der Kläger nach erfolglosem Widerspruch Klage. Er lebe inzwischen wieder in geordneten Verhältnissen. Die ausstehenden Steuererklärungen habe er mittlerweile abgegeben. Außerdem bemühe er sich mit Erfolg, seinen Betrieb so zu führen, dass er seinen laufenden steuerlichen und sonstigen Verpflichtungen nachkommen könne. Diese Einnahmequelle würde versiegen, wenn er sein Gewerbe aufgeben müsste. Im Angestelltenverhältnis könne er die ausstehende Summe nicht erwirtschaften.


Entscheidung des VG

Die Klage vor dem VG Koblenz hatte keinen Erfolg. Mit Blick auf die über einen längeren Zeitraum entstandenen erheblichen Steuerschulden und die mangelnde Wahrnehmung seiner steuerlichen Erklärungspflichten hat der Kläger ein Verhalten gezeigt, das ihn als gewerberechtlich unzuverlässig ausweist. 


Fehlendes tragfähiges Konsolidierungskonzept

Maßgeblich für die rechtliche Beurteilung sei dabei die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung, also des Widerspruchsbescheids. Von daher komme es auf etwaige Verbesserungen nach diesem Zeitpunkt für die Entscheidung nicht an. Ungeachtet dessen habe der Kläger aber auch trotz anerkennenswerter Verbesserungen kein tragfähiges Konsolidierungskonzept vorgelegt. Insbesondere sei nicht erkennbar, wie er neben seinen laufenden Verpflichtungen die nach wie vor bestehenden erheblichen Steuerschulden zu tilgen gedenke. 


VG Koblenz, Urteil vom 11.12.2015 – 5 K 703/15.KO

Pressemitteilung des VG Koblenz Nr. 43 vom 21.12.2015


Was ist zu tun?
1. Die Steuerschulden lassen sich durch eine schnelle Privatinsolvenz im Ausland auf Null stellen. 
2. Die gewerbliche Tätigkeit übt eine zu gründende Firma aus. 
3. Der bisher Selbstständige wird angestellter Geschäftsführer. 


Entscheidend für den Erfolg ist 
1. die richtige Rechtsform, 
2. der Sitz des Unternehmens, 
3. die zu erwartende Steuerbelastung, 
4. die Kosten der Unternehmensführung, 
5. der Lebensmittelpunkt des Geschäftsführers. 


Fragen kostet nichts
Terminbuchung mit Horst D. Deckert 

Angela Merkel diente zuerst Erich Honecker, später Helmut Kohl und heute Obama. Diente sie damals der Stasi und heute der NSA‏

Der Vater von Angela Merkel war bereits christlicher Kommunist, der unmittelbar nach dem Tode von Stalin 1954 mit der gerade geborenen Angela von Hamburg in die ehemalige DDR übersiedelte.  

Statt für Konsum und Weltmetropole entschied er sich als roter Pfarrer lieber für die DDR-Provinz in der Uckermark, wo er als Pfarrer arbeitete. Später brachte er es sogar zu einem Kirchenfunktionär, der DDR -Vikare und Pfarrer schulte und im Sinne der SED ausbildete. Die Kirche im Sozialismus propagierte er dort als der Top-Ausbilder der Kirche der DDR.

Auch Angela Merkel  wurde schnell in das neue System integriert und FDJ- Mitglied.   Da blieb sie schon nicht nur einfaches Mitglied wie Millionen anderer Jugendlicher. Vielmehr wurde sie bald in Leitungssgremien der FDJ gewählt. So durfte sie auch eine Ansprache der Abschlußfeier für ihr Abitur halten. Sie rief zur Unterstützung des bewaffneten Kampfes der marxistisch-leninistischen FRELIMO - Rebellen in Mosambik für den Kampf gegen Neokolonialismus und US-Imperialismus auf und sammelte Geld für die Waffen dieser Rebellen in Afrika.

Als privilegierte DDR-Bürgerin durfte sie natürlich auch an der Karl-Marx-Universität in Leipzig studieren. 

Nach dem Studium bewarb sie sich in Illmenau in Thüringen an der dortigen Hochschule, wo sie Physik studieren wollte. Dort hatte sie auch Kontakt mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR. Ich hatte schon vor Jahren darüber berichtet.  Inzwischen hat se zugegeben, dass ihr dort eine Verpflichtungserklärung der Stasi für die Tätigkeit als IM vorgelegt wurde. Trotz ihrer großen Nähe zum SED-System hatte sie diese Verpflichtungserklärung mit dem Hinweis auf ihre Geschwätzigkeit  angeblich nicht unterschrieben. Doch an dieser Darstellung gibt es erhebliche Zweifel. 

Erstens wurde sie nach dem Gespräch anstatt angenommen vielmehr in die Hauptstadt an die elite-Akademie der Wissenschaften der DDR quasi befördert und dort wurde sie auch Doktorandin und vor allem ins FDJ-Leitungsteam aufgenommen, dass Professor Hans Jörg Osten als Vorsitzender dieser FDJ-Hochschulgruppe leitete. Mit diesem Professor hat sie im Rahmen des Umnzugs nach Berlin zweimal eine Wohnung besetzt, was ohne Rückendeckung mit DDR-Behörden nicht möglich gewsen wäre. Und vor allem hat sich inzwischen mein Verdacht bestätigt, dass Professor Osten selber Stasi IM gewesen war. Sein Deckname lautete "IM Einstein". Er war auch politisch ihr direkter Vorgesetzter, da sie 2. Sekretärin für Agitation und Propaganda in der FDJ-Leitung dort wurde. Und schon in Jugendzeiten hatte sie in einem FDJ- Lager Kontakt mit Herrn Osten gehabt. 

Aber nicht nur die gemeinsame Wohungsbesetzung unter führung dieses Stasi IM s deutet auf eine Kooperation von Merkel mit der Stasi der DDR hin. Vielmehr wurde in  der Akte des größten Bespitzlungsfalles in der Geschichte der DDR nämlich in der Akte von Robert Havemann ihr Passfoto entdeckt, obwohl sie keineprivaten kontakt zur Familie Havemann hatte und nur Kontakte am Haus von der Stasi festgehalten wurden, da sich Robert Havemann lange Zeit hermetisch abgeriegelt unter Hausarrest befunden hatte.

Die grösste Aktion in der Geschichte der Stasi der DDR war nämlich die dauernde Observation des kritischen deutschen Kommunisten Robert Havemann, der auch im Westen Bücher publizierte und ein Westgeldkonto unterhalten hat, was nach DDR-Recht verboten war.

Die Observation der Stasi fand insbesondere in den Jahren 1979 bis zum Tode von Havemann 1982statt und hatte ihren Höhepunkt und auch bizarre Züge angenommen.Auf dem Wassergrundstück von Robert Havemann in Grünheide bei Berlin wurde er zeitweise sogar unter Hausarrest gestellt und sein Grundstück wurde hermetisch abgeriegelt. Er erhielt sogar Isolationshaft und der Besuchszugang zu Havemann wurde von der Polizei und der Stasi kontrolliert. Nachbargrundstücke wurden von der Stasi aufgekauft. Polizeiautos wurden an beiden Ausgängen der Strasse postiert und Bootsfahrten wurden von der Wasserseite von der Polizei mit Booten begleitet. Selbst eine Holzhütte auf dem Grundstück hat Frau Katja Havemann nach der Scheidung an einen Stasi IM verkauft. Selbst das Zugangsrecht und Wegerechte wurde angetastet und Havemann deswegen mit Prozessen überzogen.

Jugendliche im Alter von Angela Merkel haben die Stasiobservation am Grundstück rund um die Uhr übernommen. Zeitweise wurden bis zu 200 Stasi IM s auf das Grundstück angesetzt und ausser Hausarrest hatte Havemann seit 1976 mit einem gekappten Telefonanschluss zu leben. Die Überwachung kostete der DDR insgesamt 740 000 DDR Mark.

Da das Urteil den Ausgang und Besuchszugang nicht regelte übernahm das die Stasi selber. Die Stasi liess nur ausgewählte Leute passieren, die das Grundstück betreten durften, wozu auch der Pfarrer Meinel gehörte.

In der WDR Redaktion plante man den Bericht ” Im Auge der Macht- die Bilder der Stasi” und wollte über die Stasiarbeit in der ehemaligenDDR recherchieren. 
Die Redakteure stiessen dabei auf ein Foto, dass eine junge Frau, die sich um 1980 in dieser Zeit dem Grundstück der Familie Havemann in Grünheide bei Berlin näherte: Auf dem Foto war ANGELA MERKEL zu sehen, die sich dem Grundstück Havemann in der Zeit der Observation und der Isolation von Havemann offensichtlich genähert hatte. 
Näherte sich da einer der 200 Stasi IM’s dem Grundstück Havemann oder war das Zufall ? gegenden Zufall sprich tauch die Tatsache, dass am Kpfende dieses Sackgasse Polizisten den Zugang zum Haus ebenfalls überwachten und kontrollierten.

Angela Merkel war also genau in dieser Zeit  als Studentin,FDJ-Leitungskader und als Doktorantin an dem Zentralinstitut für Physikalische Chemie an der Akademie der Wissenschaften der DDR tätig und war da sogar FDJ Leitungssekretärin (Vorsitzende) an der Akademie der Wissenschaften der DDR und in dieser Zeit besonders staatstreu. Ihr Büro teilte sie zeitweise auch mit einem Sohn Havemanns, dessen Familie zerrissen war und dessen Mutter sich auch von Havemannn scheiden liess. 

Angela Merkel sagte später gegenüber dem Biografen Langguth, dass sie keinen besonderen Kontakt zu Havemann jr gehabt habe und sie die Ansichten des “Dritten Weges zwischen Kommunismus und Kapitalismus” nie geteilt habe.

Am 31. Januar 1978 plante das MfS einen neuen Operativplan gegen Havemann in Grünheide und suchte weitere IM s für die Stasi um die Zersetzungsarbeit fortzusetzen Ein “IM Chef” und ein “IM Alexander Reinhardt” wurden in der Folgezeit auf Havemann angesetzt und sie sollten die Zersetzungsarbeit intensivieren. Man entzog Havemann auch noch die Fahrerlaubnis aus “gesundheitlichen Gründen”. Gregor Gysi verteidigte Havemann in einem weiteren Prozess wegen des Westgeldkontos vor dem Kreisgericht Fürstenwalde. 1979 gab es im Mai ein totales Verbot des Besuchempfanges für Havemann.

Das vom WDR gefundene Merkel.Bild durfte nicht gesendet werden, weil Angela Merkel die Ausstrahlung des Fotos im WDR Film untersagt hatte. Die Doku des WDR gibt es hier:

http://www.lernzeit.de/sendung.phtml?detail=612797

der entsprechende Vorabbericht des Spiegels befindet sich hier: http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,377389,00.html

Angela Merkel war also womöglich tatsächlich für die Stasi tätig und hat u.a. an der Observation des Regimekritikers Havemann mitgearbeitet. Wohl hauptsächlich indem sie sich an einen Sohn Havemanns “andiente” oder versuchte so denkontakt zuknüpfen.

Der Vater war nicht nur linientreu. So hatte Horst  Kasner Kontakte mit dem Anwalt Wolfgang Schnur, der Stasi IM war und mit Clemence de Maiziere, der ebenfalls Stasi IM gewesen sein soll. Aber auch zu Manfred Stolpe (Stasiverdacht) und Klaus Gysi, dem Vater von Gregor Gysi, der Minister für Kirchenfrage in der DDR gewesen war. Und auch heute ist Thlas de Maiziere als Mitglied dieses Clans durch merkel in höchste Positionen der Politik befördert worden. 

In Wendezeiten wurde Angela Merkel ausgerechnet vom DDR-CDU-Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere (IM Czerny) als stellvertretende Regierungssprecherin ins Kabinett geholt.
Vorher hatte sie sich in Wendezeiten ausgerechnet dem “Demokratischen Aufbruch” angeschlossen, dessen Vorsitzender Stasi IM gewesen war und Wolfgang Schnur hiess. Auch er war DDR Anwalt im Dunstkreis der DDR-Kirche. Angela Merkel wurde ausgerechnet in dieser Organisation Mitglied. Nachdem Lothar de Maiziere als DDR Ministerpräsident udn Stasi IM enttarnt worden war und auch Helmut Kohl vor der Wahl davon Kenntnis gehabt haben soll, hat er trotzdem die Wahl des DDR Ministerpräsidenten nicht verhindert und de Maiziere noch gestützt. 

Helmut Kohl holt ausgerechnet Angela Merkel aus dem Umfeld von de Maiziere ins Kabinett und macht sie zur Bundesministerin. hier könnte manüberlegen, ob ein Teil der DDR-Nomenklatura nicht ganz bewußt die Seiten wechselte. Die Öffnung der Mauer durch Schabowsky und seine "Versprecher" gehören auch dazu.  

http://www.welt.de/print-wams/article129161/Angela_Merkels_zweierlei_Welten.html

Welt am Sonntag : http://www.wams.de/data/2005/06/19/734033.html Angela Merkels zweierlei Welten

WSW schreibt: http://www.wsws.org/de/2005/jun2005/mer1-j23.shtml 
Die Karriere der Angela Merkel

Der IM Bachmann (auf Havemann angesetzt) berichtet über Merkel: Der Stasi IM Bachmann hebt die positive Grundhaltung von Merkel bezüglich des Marxismus-Leninismus hervor.

Langguth beschreibt in seiner Merkel Biographie, dass Horst Kasner eng mit dem Stasiinformanten Clemence de Maiziere zusammengearbeitet hatte. Sie formten gemeinsam die eigentlich antimarxistische DDR Kirche zu einer Kirche im Sozialismus um. Ausgerechnet der Sohn von Clemence de Maiziere, der ebenfalls als IM Czerny unter Stasiverdacht geraten ist, hievte Angela Merkel an die Macht und holte sie als Pressesprecherin als DDR Ministerpräsident von Kohls Gnaden ins Kabinett. Warum holte Lothar de Maiziere ausgerechnet Angela Merkel als Regierungssprecherin ins Kabinett ? Wurde einTeil der Stasi swogar für westdeutsche Geheimdienste  umfunktioniert ? 

Das enge Verhältnis geht weiter: Als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik holt sie ausgerechnet Thomas de Maiziere in die Bundesregierung ?

Aber warum ? Weiss der de Maiziere Clan trotz Enttarnung zuviel ? Hat Merkel den Maizieres was zu verdanken ? Der Posten, den Thomas de Maiziere bekommen hatte, war eigentlich für die bayrische CSU vorgesehen. Thomas de Maiziere wurde Kanzleramtsminister ……bei Angela Merkel und damit ihre rechte Hand und er ist auch für die GEHEIMDIENSTE wie Verfassungsschutz, BND, übernomene Stasiagenten u.a. zuständig. Na was für ein Zufall.

Der Büropartner von Angela Merkel war von 1984-86 an der Akademie der Wissenschaften der DDR im Elitezentrum in Berlin Adlershof Michael Schindhelm, der 1978 in Woronesh (Sowjetunion) studiert hatte und wie erst später bekannt wurde eine Verpflichtungserklärung fürs Ministerium der Staatssicherheit der DDR unterschrieben. Auch iuhr zeitweiliger Lebenspartner war also Stasi IM gewesen- 
Im Nachhinein versucht er sich als Opfer darzustellen und er ist inzwischen Theaterindentant in Basel. Er unterschrieb 1984 in Woronesh und wurde zur Belohnung an die Akademie der Wissenschaften der DDR in das Büro von Angela Merkel versetzt, die von 1978 bis 1990 hier bis zuletzt arbeitete.

Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Angela Merkel zur Elitewissenschaftlerin ausgebildet wurde und am Elite Institut der DDR FDJ-Chefin und Leiterin der FDJ wurde, die für Agitation und Propaganda zuständig war, aber gleichzeitig die ihr unterbreitete Stasiverpflichtungserklärung nicht unterzeichnet haben will. Umgekehrt könnte man fast vermuten, dass die Stasi Tätigkeit eine Vorbedingung für die Arbeit am DDR Eliteinstitut war. Angela Merkel steht nicht zu ihrer DDR Vergangenheit.

Wenn Sie wenigstens klipp und klar ihre tiefe Verstrickung ins SED-Regime und zur DDR-Macht zugegeben und aufgearbeitet hätte, wäre Sie als Bundeskanzlerin vielleicht denkbar.
Aber das Abwiegeln und Verschweigen diskreditiert die Frau und macht sie in der Funktion untragbar. Ztumal sie heute mit dem BND ebenso agiert und das ausspitzeln durchfremde Mächte wie denUSA sogar befördert habenkönnte, wie ein Regierungsbrief andie Telekom-Leitungverdeutlichte. Da versprach die Telekom den Geheimndiensten denZugang zum Knotenpunkt Frankfurt für transatlantische Weiterleitungen zu erleichtern. Das Umbiegen und Umschreiben der Biografie durch CDU-Biografen wirkt zudem peinlich und unanständig.

Sie versuchte sich sogar als FDJ-Held zu profilieren, nachdem sie ein Haus mit anderen DDR-FDJ-Kadern im Prenzlauer Berg mitten in Berlin besetzte, nachdem die SED die neue Losung ausgegeben hatte, das Wohnungsbauproblem in der DDR als Soziale Frage endgültig historisch zu lösen und ein gigantisches Wohnungsbauprogramm ankurbelte (Marzahn u.a. ). Es funktionierte ja auch und später wurde sie an die DDR-Elite-Akademie berufen und sogar FDJ-Spitzenfunktionär am DDR-Elite-Institut, wo auch das DDR-Fernsehen und Honeckers Edelbrigade “Feliks Dscherschinsky” stationiert war.
Ehrlichkeit und Offenheit wäre angebracht, Angela M. alias “Erika”.

Der Büropartner an der Akademie der Wissenschaften der DDR 1984 namens Michael Schildhelm, der später Theaterintendant in Basel wurde, hat einen Roman namens “Roberts Reise” geschrieben.
Er beschreibt das Umfeld auch an der Eliteakademie der Wissenschaften der DDR in Berlin Adlershof. 
Anders in dem Roman “Roberts Reise”, wo eine weibliche Kollegin und Wissenschaftsassistentin genannt wird, die Schindhelm im Roman “Roberts Reise” mit dem Namen “Erika” oder Renate  ausstattet.
Bei dieser “Erika” oder Renate handelt es sich offensichtlich um seine Bürogenossin Angela Merkel. Aber warum nennt er als Stasi IM Angela im Roman ausgerechnet “Erika” bzw Renate?

Wenn die Schilderungen einer Frau Kathrin Schmidt in der Wochenzeitung “Freitag” vom 3.06.2005 stimmen, hat Angela Merkel nicht nur ihre eigenen Stasiakten verwahrt, sondern auch Stasiakten des Vaters Horst Kasper: 

Zitat. 

 Ein Foto zeigt Angela Merkel als FDJlerin mit Lessingmedaille, die es nur für absolute schulische Spitzenleistungen anlässlich der mittleren Reife oder des Abiturs gab. Ein solches Foto, mit FDJ-Bluse und Medaille, gibt es auch von mir. Was soll ich sagen: Wir haben tatsächlich eine ähnliche Frisur und, was viel mehr zählt, einen ähnlichen Blick. Ich beginne mich einzufühlen in Angela Dorothea Kasner, und das fällt mir nicht einmal schwer. Sie nennt eine Nische ihr eigen, zu der niemand, nicht einmal ihre besten Freundinnen, Zugang haben und in der sie zum Beispiel die Staatssicherheits-Besuche bei ihrem Vater verwahrt, der dissidentische Materialien kopiert und sich so in deren Aufmerksamkeit hineinmanövriert hatte. Sie lernt früh, ein Geheimnis zu machen aus ihren intimen Verfühlungen, und das kommt ihr heute noch zugute, da sie private Befindlichkeiten gar nicht zu haben scheint unter der Aureole der Macht.

Demnach hat Angela Merkel also in einer geheimen Nische die Stasi-Besuche bei ihrem Vater als Akten verwahrt. Waren das Akten eines Stasi IM oder Akten der Stasi, in denen Vater Kasner auftauchte?
Vater Kasner/Merkel war demnach zudem Spitzel, der “dissidentische Materialien kopiert ” und in die “Aufmerksamkeit” der Stasi hineinmanövriert habe.Also war Vater Kasner demnach auch  Stasi IM ??!! Und warum versteckt Angela Merkel diese Akten des Vaters geheim in der “Nische” ? Sie lernte früh ein Geheimnis aus diesen Dingen zu machen ?! Also das liest sich so als wenn Merkel die Stasiakten kannte und in der Versteckpolitik der Stasi verwickelt war.

Ihre eigenen Stasi-Verwicklungs-Akten hat sie ja auch und die will sie ja auch nicht veröffentlichen …
http://www.stern.de/politik/deutschland/541071.html?p=2&nv=ct_cb&eid=540855

IM Bachmann ist ihr Freund Frank Schneider

Zitat:
"Berlin, den 30.08.83. ... Sie arbeitet bei mir im Zimmer. Durch diesen ständigen Kontakt mit ihr am Arbeitsplatz und ihre Kontaktfreudigkeit entwickelten sich bald zwischen uns freundschaftliche Beziehungen, die aber keinen intimen Charakter annahmen. Sie war anfangs verheiratet, hatte dann mehrere Liebschaften und ich bin glücklich verheiratet." Gezeichnet: "Bachmann". IM Bachmann. Angela Merkel kennt ihn unter dem Namen Frank Schneider - ihr Kollege, mit dem sie sich das Bürozimmer teilt, ihr guter, enger, lieber Freund Frank.
Frank holt Angela oft morgens mit dem Auto ab - und schreibt am 30. August 1983 in einem Bericht für die Stasi, der dem stern vorliegt, dass er dabei manchmal einen ihrer Liebhaber im Bademantel an der Tür getroffen habe. Frank hat schon viel über Angela geschrieben. So lauschte er ihren Erzählungen von einer Reise ins polnische Gdynia - und berichtete am 9. September 1981 der Stasi, dass ihr die unabhängige Gewerkschaft "Solidarno?? " Fotos und Zeitschriften geschenkt habe. So besuchte er mit Angela ihre Eltern in Templin - und berichtete am 20. April 1982 der Stasi, dass der Vater aus der BRD Päckchen mit Lebensmitteln und Textilien erhalte. IM Bachmann berichtet nichts politisch Brisantes, im Gegenteil, ein ums andere Mal hebt er Angelas "positive politische Grundeinstellung" hervor. Ansonsten berichtet er vor allem Privates. Persönliches. Aus ihrem kleinen, sicheren Leben eben.
http://www.lernzeit.de/sendung.phtml?detail=612797

https://hat4uk.wordpress.com/2013/07/11/merkels-murky-past-more-evidence-of-her-youth-movementstasi-past-in-the-ddr/

So wurde in der Wendezeit auch der Weg dafür gelegt, dass Angela Merkel aus der DDR-Provinz später Bundeskanzlerin werden konnte.  Aber ausgerechnet ihr Förderer Helmut Kohl hatte die "friedliche Revolution  von unten" als Märchen des ahnungslosen "Volkshochschulgehirns Thierse" abgetan. Vielmehr war die DDR-Bevölkerung 1989  ja auch für eine bessere DDR und für einen besseren Sozialismus in der DDR auf die Straße gegangen.  Und vor allem hatte die Sowjetunion die DDR fallen lassen, was auch Egon Krenz zurecht feststellte. Der Wandel in der DDR wurde also vielmehr von oben bewerkstelligt. Auch die Ernbenung von Gregor Gysi als letzten Parteivorsitzenden der SED der DDR deutet in diese Richtung, der inneren Reform der DDR-Eliten. Allerdings wollten die DDR Bürger keinen Ausverkauf ihrer DDR und keine Totalabwicklung zugunstender westdeutschen Top-Wirtschaft. Dazu brauchte man "Wendehälse" wie Angela merkel,die von vielen Ostdeutschen als Verräterin betrachtet wurde - zumal Helmut Kohl als Kanzler sogar die CDU der DDR als "stalinistisch" betrachtete und eine Fusion mit dieser Partei vehement abgelehnt hatte. 

So suchte sich Kohl in der Wendezeit Partner wie Lothar de Maiziere und zwar trotz dessen Stasi-IM-Tätigkeit, von der er gewußt haben könnte . und auch nachdem er es wußte reagierte er nicht ablehnend und unterstützte ihn sogar im Wahlkampf weiter. Und auch Angela Merkel gehört in den Dunstkreis dieser DDR-Auserwählten., die für höhere Bundespolitik vorgesehen war. Ausgerechnet Lothar de Maiziere machte  Angela Merkel zu seiner Pressesprecherin und holte sie so in die Bundespolitik. So wurde sie später sogar CDU-Vorsitzende und insofern auch Nachfolgerin von Helmit Kohl. später kam es zum Verwürfnis. Aber sie wurde Bundeskanzlerin. 

Heute dient sie US- Präsidenten un si everrät deutsche Interesaaenan die Machthaber in den USA. Zum NND Geheimdiensthat sie keinerlei Berührungsängste.Wöchentlich trifft sie sich mit der Führung des BND im Bundeskanzleramt. Seit vielen Jahren kooperiert der BND mit der NSA der USA. 

Jetzt wurde bekannt, dass der BND monatlich Milliarden Daten  von Bundesbürgern an die US Geheimdienste weiterleitet. Das ist ein Landesverrat in ungekannten Dimensionen, wenn sich dieser Sachverhalt weiter erhärtet. 

Wikileaks belegt Landesverrat: Kanzlerin Merkel hat aktiv die Bespitzelung des ganzen Volkes durch die USA unterstützt 

Alle Internet-Datenkabel laufen üner Frankfurt in Richtung USA. Wikileaks enthüllt jetzt, dass Kanzlerin Merkel direkt bei der Telekom intervenierte und die Bespitzelung durch die USA so erst  wirklich möglich machte.In Frankfurt laufen alle transatlantisch relevanten Internet-Datenstränge zusammen. 

WikiLeaks hat heute Dokumente veröffentlicht, unter anderem einen Brief von Kanzlerin Merkel direkt an Kai-Uwe Ricke, dem ehemaligen  und einer der Zeugen im NSA-Untersuchungsausschuss (UA). In diesem Brief ersucht die Kanzlerin den damaligen Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Telekom AG (2002 bis 2006), die Massenüberwachung des deutschen und internationalen Internets und der Telekommunikationsdaten am Knotenpunkt in Frankfurt zu erleichtern. Im Zuge dieser Operation unter dem Codenamen “Eikonal” sind die abgefangenen Daten direkt an den NSA weitergeleitet worden. Der Brief war an Ricke adressiert und als “persönlich” ausgewiesen. Im Untersuchungsausschuss behauptete Ricke, einen solchen Brief nie gesehen zu haben. Tatsache ist jedoch, dass kurz nachdem der Brief abgesandt worden war, die Telekom dem BND unverzüglich Zugang gewährte zum Knotenpunkt gewährte. 

WikiLeaks hat nun sämtliche Protokolle des ersten NSA-Untersuchungsausschusses (NSA-UA) des Bundestags von Mai 2014 bis Februar 2015 veröffentlicht. Es wurde jeweils eine Zusammenfassung für jede Sitzung auf Deutsch und Englisch erstellt. 

“WikiLeaks veröffentlicht 1380 Seiten Transkriptionen nicht eingestufter (öffentlicher) Sitzungen. Zu Wort kommen 34 Zeugen – einschließlich 13 namentlich geheimgehaltener Zeugen des Bundesnachrichtendienstes (BND).”

Julian Assange, WikiLeaks-Gründer, sagte diesbezüglich: 

“In dieser wichtigen Untersuchung des Bundestages sind die deutsche und internationale Öffentlichkeit die Leidtragenden. Der Zweck dieser Untersuchung ist es aufzudecken wer verantwortlich dafür ist, dass die Rechte einer Großzahl von Menschen verletzt wurden sowie wie diese Verstöße begangen wurden. Als Leidtragende hat die Öffentlichkeit das Recht die Arbeit des Untersuchungsausschusses einzusehen. Nur durch effektive öffentliche Aufsicht können die dem Untersuchungsausschuss gesetzten Ziele – Transparenz und Gerechtigkeit – erreicht werden.”

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InternetzZeitung | von Jürgen Meyer 
Thursday 20:02, May 21, 2015
    Quelle: https://web.archive.org/web/20151011174351/http://internetz-zeitung.eu/content/angela-merkel-diente-zuerst-erich-honecker-sp%C3%A4ter-helmut-kohl-und-heute-obama-diente-sie#sthash.1YAXZrn3.dpuf

    Venetien will sich von Italien trennen

    Auch in Venetien fand eine Volksabstimmung über die Sezession von Italien statt. Jetzt wurde das Resultat von den Organisatoren verkündet. Die 3,8 Millionen Wahlberechtigten stimmten darüber ab, ob ihre Region unabhängig werden soll. Die Wahlbeteiligung lag bei 73 Prozent und davon stimmten 89 Prozent mit "Ja" und nur 11 Prozent mit "Nein". 

    Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Venetien will sich von Italien trennen http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2014/03/venetien-will-sich-von-italien-trennen.html#ixzz2wkBfhKWK

     
     

    Bundesgerichtshof entscheidet über die Zulässigkeit persönlichkeitsrechtsverletzender Suchergänzungsvorschläge bei "Google"

    Die Klägerin zu 1, eine Aktiengesellschaft, die im Internet Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika vertreibt, sowie der Kläger zu 2, ihr Gründer und Vorstandsvorsitzender, machen gegen die Beklagte mit Sitz in den USA, die unter der Internetadresse "www.google.de" eine Internet-Suchmaschine betreibt, Unterlassungs- und Geldentschädigungsansprüche geltend. Durch Eingabe von Suchbegriffen in die Suchmaschine der Beklagten können Nutzer über eine angezeigte Trefferliste auf von Dritten ins Internet eingestellte Inhalte Zugriff nehmen. Seit April 2009 hat die Beklagte eine "Autocomplete"-Funktion in ihre Suchmaschine integriert, mit deren Hilfe dem Internetnutzer während der Eingabe seiner Suchbegriffe in einem sich daraufhin öffnenden Fenster automatisch verschiedene Suchvorschläge ("predictions") in Form von Wortkombinationen angezeigt werden. Die im Rahmen dieser Suchergänzungsfunktion angezeigten Suchvorschläge werden auf der Basis eines Algorithmus ermittelt, der u.a. die Anzahl der von anderen Nutzern eingegebenen Suchanfragen einbezieht.

    Der Kläger zu 2 stellte im Mai 2010 fest, dass bei Eingabe seines Namens R.S. in dem sich im Rahmen der "Autocomplete"-Funktion öffnenden Fenster als Suchvorschläge die Wortkombinationen "R.S. (voller Name) Scientology" und "R.S. (voller Name) Betrug" erschienen. Dadurch sehen sich die Kläger in ihrem Persönlichkeitsrecht und geschäftlichen Ansehen verletzt. Sie haben u.a. behauptet, der Kläger stehe weder in irgendeinem Zusammenhang mit Scientology noch sei ihm ein Betrug vorzuwerfen noch ein entsprechendes Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet. In keinem einzigen Suchergebnis sei eine Verbindung zwischen dem Kläger und "Scientology" bzw. "Betrug" ersichtlich.

    Die Kläger verlangen von der Beklagten, es zu unterlassen, auf der Internetseite ihrer Suchmaschine nach Eingabe des Namens des Klägers zu 2 als Suchbegriff im Rahmen der "Autocomplete"-Funktion die ergänzenden Kombinationsbegriffe "Scientology" und "Betrug" vorzuschlagen. Darüber hinaus begehren sie Ersatz vorprozessualer Rechtsverfolgungskosten und der Kläger zu 2 zusätzlich die Zahlung einer Geldentschädigung. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Die hiergegen gerichtete Berufung der Kläger hat das Oberlandesgericht zurückgewiesen.

    Die vom Berufungsgericht zugelassene Revision der Kläger hatte Erfolg. Der u. a. für Persönlichkeitsrechtsverletzungen zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

    Das Berufungsgericht hat einen Unterlassungsanspruch der Kläger entsprechend §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB i.V.m. Art. 1, 2 GG gegen die Beklagte als Betreiberin der Internet-Suchmaschine rechtsfehlerhaft verneint.

    Die Suchwortergänzungsvorschläge "Scientology" und "Betrug" bei Eingabe des Vor- und Zunamens des Klägers zu 2 in die Internet-Suchmaschine der Beklagten beinhalten eine Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts der Kläger, da ihnen ein fassbarer Aussagegehalt innewohnt, zwischen dem Kläger zu 2 und den negativ belegten Begriffen "Scientology" und/oder "Betrug" besteht ein sachlicher Zusammenhang.

    Die Kläger würden hierdurch in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt, wenn diese Aussage – wie sie vorgetragen haben – unwahr wäre und deshalb in der Abwägung ihrer grundrechtlich geschützten Position gegenüber derjenigen der Beklagten das Übergewicht zukäme.

    Diese Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts der Kläger ist der Beklagten auch unmittelbar zuzurechnen. Sie hat mit dem von ihr geschaffenen Computerprogramm das Nutzerverhalten ausgewertet und den Benutzern der Suchmaschine die entsprechenden Vorschläge unterbreitet.

    Daraus folgt allerdings noch nicht, dass die Beklagte für jede Persönlichkeitsrechtsbeeinträchtigung durch Suchvorschläge haftet. Der Beklagten ist nämlich nicht vorzuwerfen, dass sie eine Suchvorschläge erarbeitende Software entwickelt und verwendet hat, sondern lediglich, dass sie keine hinreichenden Vorkehrungen getroffen hat, um zu verhindern, dass die von der Software generierten Suchvorschläge Rechte Dritter verletzen.

    Nimmt ein Betroffener den Betreiber einer Internet-Suchmaschine mit Suchwortergänzungsfunktion auf Unterlassung der Ergänzung persönlichkeitsrechtsverletzender Begriffe bei Eingabe des Namens des Betroffenen in Anspruch, setzt die Haftung des Betreibers die Verletzung zumutbarer Prüfpflichten voraus. Der Betreiber einer Suchmaschine ist regelmäßig nicht verpflichtet, die durch eine Software generierten Suchergänzungsvorschläge generell vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu überprüfen. Der Betreiber ist grundsätzlich erst verantwortlich, wenn er Kenntnis von der rechtswidrigen Verletzung des Persönlichkeitsrechts erlangt.

    Weist ein Betroffener den Betreiber auf eine rechtswidrige Verletzung seines Persönlichkeitsrechts hin, ist der Betreiber verpflichtet, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern.

    Das Berufungsgericht hat - aus seiner Sicht folgerichtig - eine rechtliche Würdigung unter dem Gesichtspunkt einer Verletzung von Prüfungspflichten ebenso wenig vorgenommen wie unter dem Gesichtspunkt des - nur in engen Grenzen zu gewährenden - Anspruchs auf Geldentschädigung und des Anspruchs auf Ersatz vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten. Dies wird es nachzuholen haben.

    Urteil vom 14. Mai 2013 – VI ZR 269/12

    LG Köln - Urteil vom 19. Oktober 2011 - 28 O 116/11

    OLG Köln - Urteil vom 10. Mai 2012 - 15 U 199/11

    abgedruckt in GRUR-RR 2012, 486 und ZUM 2012, 987

    Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs Nr. 087/2013 vom 14.05.2013