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Auf nationaler Ebene wird die Selbstbestimmung des deutschen Volkes durch Volksabstimmungen garantiert.
250.000 Wahlberechtigte können innerhalb von 18 Monaten eine Volksabstimmung beantragen zum Grundgesetz sowie zu allen Gesetzen und Verordnungen des Bundes. Nach Erreichen der notwendigen Mindestzahl von Unterschriften hat eine Volksabstimmung des deutschen Volkes binnen 6 Monaten stattzufinden.
Das Ergebnis der Volksabstimmung ist für den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung verpflichtend und innerhalb von 6 Monaten ohne Änderungen umzusetzen.
Sollte das nationale Recht dabei in Konflikt mit europäischem Recht geraten, ist das nationale Recht maßgebend.
Wir brauchen den mündigen Bürger, der durch Medien und Politik ermuntert wird, sich selbst ein Urteil zu bilden und sich nicht länger das Denken abnehmen lässt. Nur durch eine faire und das jeweilige Für und Wider abwägende Medienberichterstattung können wir das Fundament für erfolgreiche Selbstbestimmung legen. Unsere Partei wird sich nur an einer Regierung in der Bundesrepublik Deutschland beteiligen, sofern diese Änderung des Artikels 29 unseres Grundgesetzes innerhalb von zwei Monaten nach Beginn der Regierungsgeschäfte des neuen Bundeskabinetts durch eine verpflichtende Regelung in einem Koalitionsvertrag erfolgt.
Damit wollen wir den Weg zur Selbstbestimmung und Gerechtigkeit ermöglichen. Wir wollen, dass die Regierung und die Konzerne den Menschen dienen. Heute dienen wir der Profitgier von Politik und Wirtschaft. Große Konzerne dürfen sich nicht länger durch
Steuerflucht aus der Verantwortung stehlen und uns mit Freihandelsabkommen ihren Willen aufzwingen. Nur durch direkte Demokratie wird uns dies gelingen. Die Produktivität steigt und steigt, dennoch konnten sich selbst in unserem reichen Land 2018 5,3 Millionen Menschen es sich nicht leisten, jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit einzunehmen.
Wir fordern hier national und international einen glaubwürdigen Richtungswechsel. Dies gilt auch für die Umwelt- und Migrationspolitik. Wer Co2 -Steuern fordert, aber die EU-Förderung der Abholzung tropischer Regenwälder zulässt, macht sich unglaubwürdig. Wer die Türen für Migranten weit öffnet, während die Fluchtursachen durch Kriege, Handelsauflagen der Industrieländer und durch die brutale Ausbeutung westlicher Konzerne erst angeheizt werden, der hat jede Glaubwürdigkeit verloren! Wir fordern ein gewaltiges Zukunftsprogramm, welches in Europa und Afrika Arbeitsplätze schafft und durch Entsalzungsanlagen den zweitgrößten Kontinent aufblühen lässt. Die Menschenfamilie hat eine Neuausrichtung verdient. Deutschland als wichtiger Motor der Weltwirtschaft im Herzen Europas kommt hier eine entscheidende Rolle zu. Von unserem Land darf nie wieder Krieg ausgehen. Wir haben die Leere aus zwei schrecklichen Kriegen gezogen und wünschen endlich einen Friedensvertrag. Dass durch die US-Air Base in Ramstein Drohnen in die sogenannte dritte Welt koordiniert werden, ist ein unerträglicher Zustand, der beendet werden muss. Durch Edward Snowden und die NSA-Abhöraffäre begreifen wir, dass Deutschland und ganz Europa sich freischwimmen müssen!
Darüber hinaus fordern wir einen Annahmezwang von Bargeld für die Verkäufer von Waren und Dienstleistungen, weil nur so der Tod des Bargeldes zu verhindern ist und damit der Schutz der Privatsphäre sowie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu gewährleisten ist.
Wir treten kompromisslos ein für die Impffreiheit als Ausdruck individueller und für uns unverzichtbarer Freiheitsrechte.
Richter wie Staatsanwälte in unserem Land sollen nach einer Besten-Auslese ins Amt kommen und Staatsanwälte werden nicht länger an politische Weisungen gebunden sein. Die Justiz muss endlich dem Zugriff der Exekutive entzogen und Gewaltenteilung erstmalig in unserem Land zum Schutze von Demokratie und Freiheit vollzogen werden.
Wir sind die Partei des Friedens, der Freiheit, der Selbstbestimmung und Anwalt der Wahrheit wie der Gerechtigkeit.
Alle Mitglieder verpflichten sich, für die Selbstbestimmung des deutschen wie aller europäischen Völker mit der Liebe zu den Menschen, frei von Gewalt und Hass und nur unter Zuhilfenahme passiven Widerstandes im Geiste des großen indischen Freiheitskämpfers Mahatma Gandhi zu wirken. Die Achtung der Meinung Andersdenkender, einschließlich ihrer religiösen wie politischen Ansichten und jeglichen Weltanschauungen, ihrer sexuellen Orientierung ohne Beachtung ihrer Herkunft ist Auftrag und Verpflichtung für jeden von uns. Wir wollen Brücken bauen statt zu spalten, Gräben überwinden statt zu vertiefen, die Herzen der Menschen verbinden statt sie zu trennen.
Weiter im Video!